Allge­meine Geschäfts­be­din­gungen

Allge­meine Geschäfts­be­din­gungen mit Kunden­in­for­ma­tionen

 

1. Geltungs­be­reich
2. Angebote und Leistungs­be­schrei­bungen
3. Bestell­vor­gang und Vertrags­ab­schluss
4. Preise und Versand­kosten
5. Liefe­rung, Waren­ver­füg­bar­keit
6. Zahlungs­mo­da­li­täten
7. Eigen­tums­vor­be­halt
8. Sachmän­gel­ge­währ­leis­tung und Garantie
9. Haftung
10. Speiche­rung des Vertrags­textes
11. Gerichts­stand, Anwend­bares Recht, Vertrags­sprache

 

 

1. Geltungs­be­reich

 

1.1. Für die Geschäfts­be­zie­hung zwischen ROSEN­BERG-DELIKA­TESSEN, Inhaber: Matthias Rosen­berg, Bieder­mann­straße 95, 04277 Leipzig (nachfol­gend „Verkäufer“) und dem Kunden (nachfol­gend „Kunde“) gelten ausschließ­lich die nachfol­genden Allge­meinen Geschäfts­be­din­gungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestel­lung gültigen Fassung.

 

1.2. Sie errei­chen unseren Kunden­dienst für Fragen, Rekla­ma­tionen und Beanstan­dungen werktags von 9:00 UHR bis 18:00 UHR unter der Telefon­nummer 0341 256 998 73 sowie per E-Mail unter post @ rosenberg-delikatessen.de].

 

1.3. Verbrau­cher im Sinne dieser AGB ist jede natür­liche Person, die ein Rechts­ge­schäft zu einem Zwecke abschließt, der überwie­gend weder ihrer gewerb­li­chen noch ihrer selbst­stän­digen beruf­li­chen Tätig­keit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB).

 

1.4. Abwei­chende Bedin­gungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Verkäufer stimmt ihrer Geltung ausdrück­lich zu.

 

 

2. Angebote und Leistungs­be­schrei­bungen

 

2.1. Die Darstel­lung der Produkte im Online-Shop stellt kein recht­lich bindendes Angebot, sondern eine Auffor­de­rung zur Abgabe einer Bestel­lung dar. Leistungs­be­schrei­bungen in Katalogen sowie auf den Websites des Verkäu­fers haben nicht den Charakter einer Zusiche­rung oder Garantie.

 

2.2. Alle Angebote gelten „solange der Vorrat reicht“, wenn nicht bei den Produkten etwas anderes vermerkt ist. Im Übrigen bleiben Irrtümer vorbe­halten.

 

 

3. Bestell­vor­gang und Vertrags­ab­schluss

 

3.1. Der Kunde kann aus dem Sorti­ment des Verkäu­fers Produkte unver­bind­lich auswählen und diese über die Schalt­fläche [in den Waren­korb] in einem so genannten Waren­korb sammeln. Inner­halb des Waren­korbes kann die Produkt­aus­wahl verän­dert, z.B. gelöscht werden. Anschlie­ßend kann der Kunde inner­halb des Waren­korbs über die Schalt­fläche [Weiter zur Kasse] zum Abschluss des Bestell­vor­gangs schreiten.

 

3.2. Über die Schalt­fläche [zahlungs­pflichtig bestellen] gibt der Kunde einen verbind­li­chen Antrag zum Kauf der im Waren­korb befind­li­chen Waren ab. Vor Abschi­cken der Bestel­lung kann der Kunde die Daten jeder­zeit ändern und einsehen sowie mithilfe der Browser­funk­tion “zurück” zum Waren­korb zurück­gehen oder den Bestell­vor­gang insge­samt abbre­chen. Notwen­dige Angaben sind mit einem Stern­chen (*) gekenn­zeichnet.

 

3.3. Der Verkäufer schickt daraufhin dem Kunden eine automa­ti­sche Empfangs­be­stä­ti­gung per E-Mail zu, in welcher die Bestel­lung des Kunden nochmals aufge­führt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdru­cken kann (Bestell­be­stä­ti­gung). Die automa­ti­sche Empfangs­be­stä­ti­gung dokumen­tiert ledig­lich, dass die Bestel­lung des Kunden beim Verkäufer einge­gangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Kaufver­trag kommt erst dann zustande, wenn der Verkäufer das bestellte Produkt inner­halb von 2 Tagen an den Kunden versendet, übergeben oder den Versand an den Kunden inner­halb von 2 Tagen mit einer zweiten E-Mail, ausdrück­li­cher Auftrags­be­stä­ti­gung oder Zusen­dung der Rechnung bestä­tigt hat.

 

3.4. Sollte der Verkäufer eine Vorkas­se­zah­lung ermög­li­chen, kommt der Vertrag mit der Bereit­stel­lung der Bankdaten und Zahlungs­auf­for­de­rung zustande. Wenn die Zahlung trotz Fällig­keit auch nach erneuter Auffor­de­rung nicht bis zu einem Zeitpunkt von 10 Kalen­der­tagen nach Absen­dung der Bestell­be­stä­ti­gung beim Verkäufer einge­gangen ist, tritt der Verkäufer vom Vertrag zurück mit der Folge, dass die Bestel­lung hinfällig ist und den Verkäufer keine Liefer­pflicht trifft. Die Bestel­lung ist dann für den Käufer und Verkäufer ohne weitere Folgen erledigt. Eine Reser­vie­rung des Artikels bei Vorkas­se­zah­lungen erfolgt daher längs­tens für 10 Kalen­der­tage.

 

 

4. Preise und Versand­kosten

 

4.1. Alle Preise, die auf der Website des Verkäu­fers angegeben sind, verstehen sich einschließ­lich der jeweils gültigen gesetz­li­chen Umsatz­steuer.

 

4.2. Zusätz­lich zu den angege­benen Preisen berechnet der Verkäufer für die Liefe­rung Versand­kosten. Die Versand­kosten werden dem Käufer auf einer geson­derten Infor­ma­ti­ons­seite und im Rahmen des Bestell­vor­gangs deutlich mitge­teilt.

 

 

5. Liefe­rung, Waren­ver­füg­bar­keit

 

5.1. Soweit Vorkasse verein­bart ist, erfolgt die Liefe­rung nach Eingang des Rechnungs­be­trages.

 

5.2. Sollte die Zustel­lung der Ware durch Verschulden des Käufers trotz dreima­ligem Auslie­fer­ver­suchs schei­tern, kann der Verkäufer vom Vertrag zurück­treten. Ggf. geleis­tete Zahlungen werden dem Kunden unver­züg­lich erstattet.

 

5.3. Wenn das bestellte Produkt nicht verfügbar ist, weil der Verkäufer mit diesem Produkt von seinem Liefe­ranten ohne eigenes Verschulden nicht belie­fert wird, kann der Verkäufer vom Vertrag zurück­treten. In diesem Fall wird der Verkäufer den Kunden unver­züg­lich infor­mieren und ihm ggf. die Liefe­rung eines vergleich­baren Produktes vorschlagen. Wenn kein vergleich­bares Produkt verfügbar ist oder der Kunde keine Liefe­rung eines vergleich­baren Produktes wünscht, wird der Verkäufer dem Kunden ggf. bereits erbrachte Gegen­leis­tungen unver­züg­lich erstatten.

 

5.4. Kunden werden über Liefer­zeiten und Liefer­be­schrän­kungen (z.B. Beschrän­kung der Liefe­rungen auf bestimmten Länder) auf einer geson­derten Infor­ma­ti­ons­seite oder inner­halb der jewei­ligen Produkt­be­schrei­bung unter­richtet.

 

 

6. Zahlungs­mo­da­li­täten

 

6.1. Der Kunde kann im Rahmen und vor Abschluss des Bestell­vor­gangs aus den zur Verfü­gung stehenden Zahlungs­arten wählen. Kunden werden über die zur Verfü­gung stehenden Zahlungs­mittel auf einer geson­derten Infor­ma­ti­ons­seite unter­richtet.

 

6.2. Ist die Bezah­lung per Rechnung möglich, hat die Zahlung inner­halb von 30 Tagen nach Erhalt der Ware und der Rechnung zu erfolgen. Bei allen anderen Zahlweisen hat die Zahlung im Voraus ohne Abzug zu erfolgen.

 

6.3. Werden Dritt­an­bieter mit der Zahlungs­ab­wick­lung beauf­tragt, z.B. Paypal gelten deren Allge­meine Geschäfts­be­din­gungen.

 

6.4. Ist die Fällig­keit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäu­mung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat der Kunde die gesetz­li­chen Verzugs­zinsen zu zahlen.

 

6.5. Die Verpflich­tung des Kunden zur Zahlung von Verzugs­zinsen schließt die Geltend­ma­chung weiterer Verzugs­schäden durch den Verkäufer nicht aus.

 

6.6. Ein Recht zur Aufrech­nung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegen­an­sprüche rechts­kräftig festge­stellt oder von dem Verkäufer anerkannt sind. Der Kunde kann ein Zurück­be­hal­tungs­recht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertrags­ver­hältnis resul­tieren.

 

 

7. Eigen­tums­vor­be­halt

 

Bis zur vollstän­digen Bezah­lung verbleiben die gelie­ferten Waren im Eigentum des Verkäu­fers.

 

 

8. Sachmän­gel­ge­währ­leis­tung und Garantie

 

8.1. Die Gewähr­leis­tung bestimmt sich nach gesetz­li­chen Vorschriften.

 

8.2. Eine Garantie besteht bei den vom Verkäufer gelie­ferten Waren nur, wenn diese ausdrück­lich abgegeben wurde. Kunden werden über die Garan­tie­be­din­gungen vor der Einlei­tung des Bestell­vor­gangs infor­miert.

 

 

9. Haftung

 

9.1. Für eine Haftung des Verkäu­fers auf Schadens­er­satz gelten unbeschadet der sonstigen gesetz­li­chen Anspruchs­vor­aus­set­zungen folgende Haftungs­aus­schlüsse und -begren­zungen.

 

9.2. Der Verkäufer haftet unbeschränkt, soweit die Schadens­ur­sache auf Vorsatz oder grober Fahrläs­sig­keit beruht.

 

9.3. Ferner haftet der Verkäufer für die leicht fahrläs­sige Verlet­zung von wesent­li­chen Pflichten, deren Verlet­zung die Errei­chung des Vertrags­zwecks gefährdet, oder für die Verlet­zung von Pflichten, deren Erfül­lung die ordnungs­ge­mäße Durch­füh­rung des Vertrages überhaupt erst ermög­licht und auf deren Einhal­tung der Kunde regel­mäßig vertraut. In diesem Fall haftet der Verkäufer jedoch nur für den vorher­seh­baren, vertrags­ty­pi­schen Schaden. Der Verkäufer haftet nicht für die leicht fahrläs­sige Verlet­zung anderer als der in den vorste­henden Sätzen genannten Pflichten.

 

9.4. Die vorste­henden Haftungs­be­schrän­kungen gelten nicht bei Verlet­zung von Leben, Körper und Gesund­heit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaf­fen­heit des Produktes und bei arglistig verschwie­genen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkt­haf­tungs­ge­setz bleibt unberührt.

 

9.5. Soweit die Haftung des Verkäu­fers ausge­schlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persön­liche Haftung von Arbeit­neh­mern, Vertre­tern und Erfül­lungs­ge­hilfen.

 

 

10. Speiche­rung des Vertrags­textes

 

10.1. Der Kunde kann den Vertrags­text vor der Abgabe der Bestel­lung an den Verkäufer ausdru­cken, indem er im letzten Schritt der Bestel­lung die Druck­funk­tion seines Browsers nutzt.

 

10.2. Der Verkäufer sendet dem Kunden außerdem eine Bestell­be­stä­ti­gung mit allen Bestell­daten an die von Ihm angege­bene E-Mail-Adresse zu. Mit der Bestell­be­stä­ti­gung erhält der Kunde ferner eine Kopie der AGB nebst Wider­rufs­be­leh­rung und den Hinweisen zu Versand­kosten sowie Liefer- und Zahlungs­be­din­gungen. Sofern Sie sich in unserem Shop regis­triert haben sollten, können Sie in Ihrem Profil­be­reich Ihre aufge­ge­benen Bestel­lungen einsehen. Darüber hinaus speichern wir den Vertrags­text, machen ihn jedoch im Internet nicht zugäng­lich.

 

 

11. Schluss­be­stim­mungen

 

11.1. Gericht­stand und Erfül­lungsort ist der Sitz des Verkäu­fers, wenn der Kunde Kaufmann, juris­ti­sche Person des öffent­li­chen Rechts oder öffent­lich-recht­li­ches Sonder­ver­mögen ist.

 

11.2. Vertrags­sprache ist deutsch.

 

11.3. Platt­form der Europäi­schen Kommis­sion zur Online-Streit­bei­le­gung (OS) für Verbrau­cher: https://ec.europa.eu/consumers/odr/. Wir sind nicht verpflichtet an einem Streit­bei­le­gungs­ver­fahren vor einer Verbrau­cher­schlich­tungs­stelle teilzu­nehmen.